Schockierendes SPD-Strategiepapier über die Bildung einer europäischen Armee unter der EU-Verfassung Part 1

Fahrplan für ein diktatorisches europäisches Jahrhundert;
von der globalen Elite geschaffene Krisen als Vorwand

3.Juli 07
infokrieg.tv
Alexander Benesch


Die CDU/CSU, die SPD, die Grünen, die Linke, die FDP, die NPD und noch einige andere Parteien sind vergleichbar mit den Kämpfern der Profi-Wrestlingorganisation WWE: Einer gewinnt vielleicht für eine gewisse Zeit die Gunst der zahlenden Zuschauer mehr als der andere und hält den Champion-Titel, aber letztendlich ist der Verlauf aller Kämpfe vorher abgesprochen und sämtliche Kontrahenten arbeiten für denselben Boss, dem der ganze Laden gehört. Und manchmal dreht auch ein Kämpfer völlig durch, wie zuletzt Christopher Benoit.

Die SPD verrät sich mit dem neuen Strategiepapier "Auf dem Weg zu einer europäischen Armee" als Werkzeug einer eiskalten globalen Elite; das zur Spaltung und Ablenkung der Bürger entworfene Denkmuster "linksliberal gegen rechtskonservativ" ist endgültig als Käfig für den menschlichen Geist entlarvt.

Wenn als Autoren dieses Strategiepapiers Schwergewichte der amerikanischen Neokonservativen vom Schlage eines Donald Rumsfelds oder Dick Cheneys gelistet wären, würde niemand überrascht sein, stattdessen stammt es von den Mitgliedern der Bundestags-Arbeitsgruppen der SPD über Europa und Verteidigungsfragen Hans-Peter Bartels, Jörn Thießen,
Ursula Mogg, Steffen Reiche, Andreas Weigel, Michael Roth, Rainer Arnold, Gerd Höfer und Petra Heß.

Wer das nötige Faktenwissen besitzt, kann den Text dekodieren, für alle Unbedarften wird der beschriebene Fahrplan zur Hölle klingen wie Engelsgesang reinsten Wassers.
Der verhüllte, oberste Teil der bereits seit langer Zeit existierenden Weltregierung besteht aus alten Banker- und Raubbaron-Familien, europäischen Königshäusern und, darunter, den Schattengremien wie dem Bilderberg Club und dem Council on Foreign Relations sowie deren Untergruppierungen.


(Foto: David Rockefeller bei einer Bilderberg-Konferenz)

Erst dann folgt der für die Allgemeinheit sichtbare Teil: die Bundeskanzler, Premierminister etc., welche folgsam die Vorgaben ihrer Vorgesetzten den jeweiligen Bevölkerungen aufzwingen.
Doch sehr zum Groll unserer Neoaristokraten ist der Kontrollapparat noch nicht perfekt, die Aufsplitterung der zahllosen einzelnen Fragmente ist ein gewaltiger Hemmschuh, außerdem wird der Zeitdruck immer größer, den Punkt ohne Wiederkehr zu erreichen, der Moment von dem ab die Weltregierung nicht mehr gestürzt werden kann. Dummerweise haben sie nämlich die Menschen unterschätzt, besonders die Fähigkeiten der Leute, zu lernen wie die Elite denkt und handelt.
Die globale Elite besteht aus Internationalisten, sie betrachten den gesamten Planeten als ihr Eigentum und ihr unterstehen so gut wie alle Regierungen der Welt. Das transatlantische Gerangel zwischen der "linksliberalen" UNO, und der "rechtskonservativen" USA um die Bildung einer offiziellen Weltregierung ist nur der gleiche alte Schaukampf auf internationaler Ebene wie er auf nationaler Ebene geführt wird. Es geht nur darum, den Leuten vorzutäuschen sie hätten eine Auswahlmöglichkeit.

Für ein globales Regime müssen natürlich die einzelnen Länder ihrer Souveränität beraubt werden. Nationale Souveränität und klare Ländergrenzen sind eine internationale Gewaltenteilung, ein Sicherheitsnetz. Genau wie die wasserdichten Schotten eines Schiffes verhindern können, dass wegen einem einzelnen vollgelaufenen Kompartment gleich der ganze Kahn absäuft, so können sich im Falle einer Machtergreifung durch Despoten in einem Land die anderen Staaten dagegen zur Wehr setzen. Hat man aber erstmal einen einzigen, gleichgeschalteten Superstaat, ist der Weg zum Regime viel kürzer und einfacher.

Trotz unvorstellbarer Korruption, entlarvtem regierungsgesponserten Terror und dem Wuchern der Polizeistaats-Infrastruktur herrscht immer noch in vielen Köpfen die Vorstellung, Europa sei frei (oder zumindest "noch viel besser dran als die Amerikaner") und die westliche Zivilisation sei praktisch unverwundbar. Wie viele Regierungen wurden in der Menschheitsgeschichte angeführt von Despoten, wie groß ist der Anteil an zentralistischen, streng hierarchischen Regimen? Antwort: 100 %

Die fortschreitende Machtausweitung der Elite geschieht unter dem Deckmantel der Humanität, dem Sich-Zusammenschließen gegen Bedrohungen. Wie bei einem Kult werden die Leute umgarnt mit Botschaften von Liebe und universeller Brüderlichkeit, und genau wie bei einem Kult wird sehr schnell mit Drohungen und ernsten Konsequenzen auf Kritik und Widerspruch reagiert. Milliarden britische Pfund an unseren Steuergeldern werden aufgewendet um uns und unsere Kinder zu manipulieren während der italienische Staatschef und der deutsche Bundespräsident Horst Köhler EU-Kritiker kürzlich "Terroristen" nannten, "Demagogen" die des "psychologischen Terrorismus" schuldig seien.
Wer nach dem ausführlichen Studium der EU-Verfassung und der globalen Elite immer noch dem hypnotischen Gesäusel über Sicherheit, Friedensmissionen und Wohlstand glaubt, dem möchte ich gerne ein Einhorn und einen Sack Zauberbohnen verkaufen.



Die Vorgaben der EU sollen natürlich über den Verfassungen und Grundgesetzen der Mitgliedsländer stehen (Art. I–6, S.18), Brüssel kann Teile dieser Verfassung nach eigenem Gutdünken abändern: Von 321 Bestimmungen des Teils 3 dürfen 154 geändert werden – ohne eine Regierungskonferenz, und ohne dass das EU-Parlament zustimmen muss. Darunter sind sehr wichtige Bereiche: europäischer Binnenmarkt; Arbeitnehmer; freier Warenverkehr; Kapital- und Zahlungsverkehr; Wettbewerbsregeln; Wirtschafts- und Währungspolitik; Umwelt; Verbraucherschutz; Verkehr; Landwirtschaft; Justiz; Industrie.

Laut Brüssels Selbstbedienungsklausel darf die EU einen Krieg anfangen ohne das Europäische Parlament zu fragen, über Militäreinsätze entscheidet allein der Ministerrat der EU. Das Parlament hat weder eine Entscheidungsbefugnis noch eine Kontrolle über Truppeneinsätze.
Die EU-Bürger sind mit dieser Verfassung verpflichtet, mehr Geld für militärische Aufrüstung auszugeben (Art. I– 41 Abs. 3. S.37),
die Todesstrafe ist erlaubt "für Taten (...) die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden..." (Schlussakte, Erklärung 12, Art.2, S.434 ). Die EU-Verfassung erklärt eine „Tötung“ für zulässig,

„wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

(Schlussakte, Erklärung 12, Art. 2, S.434)

1999 musste die EU-Kommission, also die ganze Spitze, wegen eines Korruptionsfalles zurücktreten, dennoch räumt man den EU- Beamten Immunität für ihre gesamte Arbeit ein, selbst für die Zeit nach ihrem Ausscheiden.
In keinem der einzelnen Mitgliedsländer käme man auf die Idee, seinen Beamten Immunität zu verleihen – aber in Brüssel will man nicht zur Verantwortung gezogen werden können; dabei wird dort viel einschneidender in das Leben von 500 Millionen Menschen eingegriffen. Diese Verantwortungslosigkeit wird in der geplanten Verfassung nicht nur für Beamte, sondern
auch noch für „sonstige Bedienstete der Union“ für alle Zeiten fortgeschrieben. (Schlussakte, 7. Protokoll, Art. 11, S.270)
Die „Achtung des Privat – und Familienlebens“ darf eingeschränkt werden, jedenfalls die der Wohnung oder von Telefon und Briefen – „für das wirtschaftliche Wohl des Landes“ oder „zum Schutz der Moral“ (Schlussakte, Erklärung 12, Art. 7, S.438)

Die Quellen – Angaben und die Seitenzahlen beziehen sich auf die offiziell von der EU herausgegebene „Vertrag über eine Verfassung von Europa“ (ISBN 92 – 824 – 3098 – 7)

Nun sind wir Deutschen laut dem SPD-Strategiepapier umgeben von Partnern, das

"klassische Szenario einer nationalen Verteidigung, eines Großangriffs auf Europa mit Armeen, Panzern und Kampfbomberflotten, ist unwahrscheinlich geworden".

Nationale Armeen seien "Relikte des vergangenen Jahrhunderts".
Die von den europäisch-amerikanischen Zentralbankern kontrollierten Staaten Russland und China werden vorerst Europa nicht angreifen, was sind also die Gründe für die EU-Superarmee? Wer ist der Feind? Als Gründe für die EU-Armee werden ausnahmslos genau jene Krisen angeführt, die die globale Elite selbst geschaffen hat. Man nennt diese Technik "Problem-Reaktion-Lösung":

1.) Die "strategische Bedrohung" durch den internationalen Terrorismus", genauer: "fundamental-islamistischer Terror"

Der Großteil der Terroranschläge, vor allem die spektakulären Taten, sind das Werk der westlichen Geheimdienste.
Die echte Al-Kaida ist immer eine externe Einsatztruppe der CIA gewesen und wird zur Zeit gegen den Iran eingesetzt.

2.) Die "Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Raketentechnologie"

Der Westen lieferte u.a. Saddam Hussein und Nordkoreas Regime die nötigen Technologien und Waffensysteme.

3.) Die "Instabilität die durch regionale Konflikte hervorgerufen wird sowie die sogenannten gescheiterten Staaten"

Gescheiterte Staaten werden jene Staaten genannt, die noch nicht unter Kontrolle sind und deswegen von der Weltregierung absichtlich destabilisiert werden. Die Destabilisierung findet statt durch z.B. verdeckte Operationen, Unterstützung von Terror, Staatsstreiche die zu Dikaturen führen die man nachher schön bekämpfen kann, die Radikalisierung von Gruppen, Schaffung von radikalen Gruppen wie die von den Israelis geschaffene Hamas etc. Die EU-Armee soll laut dem Strategiepapier eindeutig für Kriege "außerhalb des eigenen Kontinents" eingesetzt werden. Wer den illegalen Krieg gegen den Irak verurteilte, der kann sich auf einiges mehr gefasst machen.

4.) "Die Gefahren die aus dem organisierten Verbrechen resultieren", da jene Gefahren eine "externe Dimension" besitzen: "Waffenschmuggel, Drogenschmuggel und Menschenschmuggel, Verbindungen zum internationalen Terrorismus."

Die globale Elite hat das Monopol auf den Drogenhandel, den Waffenhandel und den Menschenhandel; die Verbindung der Mafia-Clans zur globalen Elite sind legendär. Der ehemalige Leiter aller Lateinamerikaoperationen der US-Drogenbekämpfungsbehörde DEA
Cele Castillo musste u.a. schmerzhaft erfahren dass seine Organisation einzig damit beauftragt war, die Konkurrenz der CIA-Kartelle auszuschalten. Seit dem Krieg gegen Afghanistan
erlebte die Nation eine Explosion des Schlafmohn-Abaus, inzwischen wird der Anbau sogar offiziell von den internationalen "Schutztruppen" geduldet. Zum Waffenschmuggel wäre zu sagen, dass zwecks Destabilisierung standardmäßig den verschiedenen, verfeindeten Fraktionen in Entwicklungsländern die Werkzeuge geliefert werden, um sich gegenseitig aus dem Weg zu räumen (siehe Afrika). Die UNO und Konzerne wie Dyncorps nehmen die obersten Treppenplätze ein in Sachen Menschenschmuggel bzw. Sexsklaverei.

5.) Europa müsse als Einheit handeln, um sich angesichts der "wachsenden Mächte China und Indien" zu bewähren

Da u.a. David Rockefeller und Henry Kissinger dafür gesorgt haben dass China und Indien zum Billiglohnsklaven-Eldorado für jeden westlichen Konzern geworden sind, konnten massenweise
und im Einverständnis mit den Politikern europäische Arbeiter entlassen werden.

Wenn die vorgeschobenen Feinde und Probleme also in Wirklichkeit alle der globalen Elite nützen, wer bleibt dann übrig als tatsächlicher Gegner für die neue EU-Armee? Ganz recht: Die gegen die neue faschistische Weltordnung aufbegehrenden Bürger Europas und des Rests der Welt. Die Definition des Aufgabenbereichs der EU-Armee hätte wohl kaum umfassender ausfallen können:

"Falls ein Mitgliedsstaat auf seinem Territorium das Opfer einer bewaffneten Aggression wird, haben die anderen Mitgliedsstaaten die Pflicht, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen um zu helfen."

Hatten die Deutschen vormals noch das Recht unter dem deutschen Grundgesetz zum Widerstand "falls andere Abhilfe nicht möglich ist", kann zukünftig unter der EU-Verfassung jede gewaltsame Niederschlagung eines Bürgeraufstandes durch die EU-Armee als "rechtmäßig" abgenickt werden.
Nach den von den Geheimdiensten inszenierten Terroranschlägen von Madrid im Jahr 2004 hatte man genügend Vorwand um die sogenannte "Solidaritätsklausel" zum EU-Verfassungsvertrag hinzuzufügen:

"(1) Die Union und ihre Mitgliedsstaaten sollen gemeinsam im Geiste der Solidarität handeln falls ein Mitglidsstaat das Ziel eines Terroranschlages oder das Opfer einer natürlichen oder durch Menschenhand geschaffenen Katastrophe wird. Die Union soll alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente mobilisieren, inklusive der den Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellten militärischen Ressourcen, um
(a) die terroristische Bedrohung in dem Gebiet der Mitgliedsstaaten zu verhindern, demokratische Institutionen und die Zivilbevölkerung vor einem Terroranschlag zu schützen, einem Mitgliedsstaat auf Bitte dessen politischer Führung zu assistieren im Falle eines Terroranschlags
(b)einem Mitgliedsstaat auf Bitte dessen politischer Führung zu assistieren im Falle einer natürlichen oder von Menschenhand geschaffenen Katastrophe
(Article I-43)

Das Phantom Al Kaida oder die bloße Bedrohung durch eine sonstige imaginäre Gruppe reicht also bereits aus um praktisch jede gewünschte "präventive" Maßnahme zu legitimieren. In Osteuropa foltert man schon ahnungslose Muslime und kleine Nummern des irakischen Widerstandes so lange bis sie alles zugeben was man ihnen andichten möchte. Die Formulierungen machen es möglich, Truppen aus jedem EU-Einzelstaat in einem anderen Einzelstaat einzusetzen. Die meisten Deutschen verhaften, foltern und töten eher ungern andere Deutsche, deswegen schickt man die deutschen Truppen eben woandershin und lässt beispielsweise polnische Soldaten in Deutschland aufmarschieren.

Wir sehen die gleiche Planung in der wachsenden Nordamerikanischen Union: Der US-Präsident ist bei jeder Art von größerem Notstand laut Military Comissions Act und Warner Defense Authorization Act automatisch Diktator und kann über Northcom u.a. mexikanische Truppen gegen aufbegehrende US-Bürger einsetzen. Die Tatsache dass weiße, amerikanische Wallstreet-Broker seit langer Zeit heimlich rassistische, US-feindliche Gruppierungen wie "La rasa" (Die Rasse) und "La reconquista" (Die Rückeroberung) finanzieren, wird sich sicherlich auszahlen.


(Video: US-Polizei misshandelt Amerikaner, der einer Demonstration für illegale Einwanderung den Mittelfinger zeigt)

Wer will den totalen Krieg?

Die "Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas"
soll sich "nicht auf die militärische Sphäre beschränken", sondern auch "zivile Komponenten" beinhalten. Die

"Mixtur von zivilen und militärischen Ressourcen, zusammen mit der Überzeugung dass derzeitige Bedrohungen nicht ausschließlich militärischer Natur sind, (...) ist ein Markenzeichen europäischer Politik".

Es wird die Schaffung einer "Europäischen Lufttransportkontrolle" gefordert, ein "echter Rat der Verteidigungsminister", eine elitäre "Europäische Militärakademie oder -Universität" zur Gleichschaltung der "Ausbildungs- und Trainingsstandards für zukünftiges Führungspersonal in den europäischen Streitkräften", ein "europäisches Verteidigungsministerium" und vieles mehr.

Man hat auch schon geplant, wie man dem zu erwartenden Widerstand gegen die Pläne beikommt: Man lässt zuerst nur ein paar EU-Staaten einer "Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion" beitreten und wenn der Fisch den Köder erstmal gefressen hat, dann ist der Rest nur noch ein Kinderspiel.